Internetrecht Urheberrecht Unna

Wenn Sie Opfer einer Beleidigung, z. B. bei Facebook etc., geworden sind, so haben Sie nicht nur gegenüber demjenigen einen Anspruch, der Sie beleidigt hat, sondern auch gegen den Betreiber der Seite. Sie haben einen Beseitigungsanspruch auf Beseitigung der aktuellen und der fortlaufenden Beeinträchtigungen. Des Weiteren haben Sie einen Unterlassungsanspruch, wenn eine Wiederholungsgefahr droht. Der Webseitenbetreiber haftet nur dann, wenn er zumutbare Prüfpflichten verletzt hat. Dabei ist immer auf den Einzelfall abzustellen, gerade auf die Funktion der Seite. Es kommt also auf den Einzelfall an. In jedem Fall müssen Beleidigungen beseitigt werden.

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung entschieden, dass der Anschlussinhaber auch vermutlich der Täter sei. Dieses Argument greift dann nicht, wenn im Haushalt mehrere Personen zum Zeitpunkt des Verstoßes vorhanden waren. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes bezog sich nämlich auf einen Fall, wo der Täter allein in seinem Haushalt lebte und kein anderer als Täter in Betracht kam. Es besteht allerdings eine Darlegungslast Ihrerseits dann darlegen zu müssen, wer denn dann den Verstoß begangen hat. Wenn Sie dies nicht können, dürfte es nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes bei der Vermutung bleiben, dass Sie es waren.

Es könnte ausreichend sein, dass Sie vortragen, dass Ihre Kinder Zugriff zum Internet haben. Dies hat schon ein Gericht für ausreichend angesehen. Dabei sollte zum Nutzungsverhalten der Mitglieder des Haushaltes detailliert vorgetragen werden. So zum Beispiel nach zeitlichem Umfang der Internetnutzung und der genutzten internetfähigen Geräte. Sie sind nicht verpflichtet, den Täter ausfindig zu machen, insbesondere nicht, wenn es sich um ein Familienmitglied handelt, denn dies würde einen Verstoß gegen Art. 6 des Grundgesetzes darstellen, der die Familie unter Schutz stellt.

Wenn Sie ein Bild oder Foto nicht nutzen durften, so sollten Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Diese sollte im Regelfall modifiziert werden. Achten Sie jedoch darauf, dass sie die Rechtsverletzung tatsächlich dauerhaft und vollständig beseitigen können. Ansonsten haben Sie die Unterlassungserklärung abgegeben und verstoßen erneut gegen das Nutzungsverbot, dann allerdings mit erheblichen Folgen, die sich aus der Unterlassungserklärung ergeben, dies können insbesondere Schadensersatzansprüche sein.